Die Landesvorsitzende der CDU Brandenburg, Dr. Saskia Ludwig, hat die Entscheidung des Geschäftsführers des Literaturbüros Potsdam (Hendrik Röder) begrüßt, trotz angekündigter Proteste aus dem linken Spektrum an der Lesung des Autors Dr. Thilo Sarrazin festzuhalten.

Website der CDU Brandenburg

No tags

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Gespräch mit der türkischen Zeitung “Hürriyet” das Thema Integration als “eines der wichtigsten Themen unserer Zeit” bezeichnet. Zugleich forderte sie, dass man das Thema “sachlich diskutieren” müsse.
Website der CDU Bundesverband

No tags

Vertreter des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Kommission haben sich nach langen Verhandlungen auf die Einrichtung drei neuer Finanzaufsichtsbehörden und eines Risikorats geeinigt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Leo Dautzenberg:
Website der CDU Bundestagsfraktion

No tags

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstagabend in Berlin die 50. Internationale Funkausstellung (IFA) eröffnet. In ihrer Rede hat rief die Bundeskanzlerin die Unternehmen zu einem “langen Atem” bei der Entwicklung neuer Produkte auf.
Website der CDU Bundesverband

No tags

Mit über 800 Mitgliedern fand die erste von insgesamt acht Regionalkonferenzen am Mittwoch in Münster statt. Armin Laschet und Norbert Röttgen stellten sich vor und beantworteten zahlreiche Fragen.
Website der CDU Nordrhein-Westfalen

No tags

Nur einen Tag nach dem Kabinettsbeschluss formiert sich in den Koalitionsfraktionen von Union und FDP Widerstand. Der Chef der CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich, mahnte Änderungen gleich an mehreren Stellen des 80 Mrd. Euro schweren Sanierungsprogramms für den Bundeshaushalt an.

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:neuerliche-kurskorrektur-schwarz-gelb-schnuert-sparpaket-schon-wieder-auf/50164776.html

Veröffentlicht in der Rubrik News-Ticker am Freitag, 03. September 2010, 08:42 Uhr

Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung

No tags

Bundeskanzlerin Merkel will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – möglichst ohne den Bundesrat. Denn in der Länderkammer fehlt der schwarz-gelben Bundesregierung eine Mehrheit. Nun könnte ausgerechnet Bundespräsident Wulff der Kanzlerin einen Strich durch die Rechnung machen. Am Sonntag soll der Streit beigelegt werden.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kernkraftwerke-bundespraesident-wulff-setzt-grenzen-fuer-atomlaufzeiten;2648001

Veröffentlicht in der Rubrik News-Ticker am Freitag, 03. September 2010, 08:41 Uhr

Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung

No tags

Die EU erhält drei starke zentrale Finanzaufsichtsbehörden. Darauf haben sich Vertreter des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten nach langen Verhandlungen am Donnerstag in Brüssel geeinigt.

http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~EB75FE972FC3C441082AB4FE592A6CA3C~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Veröffentlicht in der Rubrik News-Ticker am Freitag, 03. September 2010, 08:39 Uhr

Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung

No tags

Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion hat davor gewarnt, dem Hochwasserschutz weniger Bedeutung beizumessen. „Ich habe den Eindruck, dass das gemeinsame Ziel für mehr Hochwasserschutz seit der Flut 2002 bröckelt. Deshalb fordere ich, den gesellschaftlichen Konsens für Hochwasserschutz wiederzubeleben und erst recht den Konsens unter den demokratischen Parteien“, sagte Flath im Sächsischen Landtag in einer Debatte zum Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010. Gleichzeitig würdigte er die Leistung der Katastrophenhelfer. „Ich bin allen außerordentlich dankbar, die schnell und wirksam eine größere Katastrophe abgewendet und vor allem Menschenleben gerettet haben. Dabei schließe ich die Staatsregierung und kommunalen Verwaltungen genauso ein wie die vielen Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und anderen Hilfsorganisationen und selbstverständlich auch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass die Sachsen in der Not zusammenstehen“, sagte Flath.

In einem gemeinsamen Entschließungsantrag erinnern die Koalitionsfraktionen CDU und FDP daran, dass es trotz umfangreicher Vorkehrungen keinen absoluten Schutz vor Hochwasser geben wird. Verbesserungen des Hochwasserschutzes sind eine Generationsaufgabe, heißt es. Gleichzeitig betonen die Koalitionspartner, dass auch Bewohner und Unternehmen in hochwassergefährde-ten Gebieten für ihren Schutz verantwortlich seien. „Sie müssen sich auf wiederkehrende Hoch-wassergefahren vorbereiten und Schutzmaßnahmen ergreifen“, heißt es in dem Entschließungsantrag. Darüber hinaus wird mit dem Antrag die Staatsregierung ersucht eine detaillierte Schadensbilanz vorzulegen. Dabei soll unter anderem auch auf das länderübergreifende Informationssystem eingegangen werden.

Website der CDU Erzgebirge

No tags

„Individuelle Förderung statt Bildungssozialismus“

Der Generalsekretär der Thüringen Union, Dr. Mario Voigt, hat den Vorschlag der Landtagsfraktion der Grünen zur Abschaffung des Sitzenbleibens in Thüringer Schulen scharf kritisiert. Der Vorschlag der Grünen sei „leistungsfeindlich und ungerecht“. Notwendig sei „individuelle Förderung statt Bildungssozialismus“.

Voigt erklärte dazu in Erfurt: „Der Vorschlag der Grünen ist leistungsfeindlich und ungerecht. Das Abschaffen des Sitzenbleibens ist unfair gegenüber denen, die sich mit viel Mühe nach vorne kämpfen. Schwächeren Schülern hilft man nicht, indem man sie durchwinkt, sondern indem man sie individuell fördert. Gleichzeitig verstärkt man die Probleme Schwächerer, weil sie in kommenden Schuljahren den Anschluss verlieren.“

Der CDU-Generalsekretär sagte außerdem: „Leistung und Bewertung sind Bestandteil unserer Gesellschaft. Die Union wird verhindern, dass sich ein Schulsystem entwickelt, wo die Kinder erst ihren Namen tanzen, bevor sie ihn schreiben können. Für uns gilt: Leistung muss sich lohnen. Nur Fördern und Fordern führt zum Erfolg.“

Website der CDU Thüringen

No tags