Die aktuellen Planungen für das Geothermiekraftwerk Insheim werden Gegenstand der anstehenden Januar-Plenarsitzung. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, mitgeteilt. Hintergrund sind jüngste Meldungen über die Erteilung einer entsprechenden Baugenehmigung. Die Landesregierung hatte im Kontext der Probleme mit dem Geothermiekraftwerk Landau ein noch nicht abgeschlossenes Mediationsverfahren eingeleitet und zugleich verkündet, dass während der [...]

Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion wurde heute im Innenausschuss eine Anhörung zu der von der Rot-Grün vorgesehenen weiteren teilweisen Aufhebung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer durchgeführt. Dazu erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ralf Seekatz: „Rot-Grün will sich von der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer verabschieden. Nach einem Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN soll sie [...]

Nr.009/2012 Die Vorsitzende des Arbeitskreises Integration, Familie, Kinder und Jugend der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth-Haage, hat die Landesregierung aufgefordert Zwa… Originalartikel auf der Website der CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Nr.008/2012 Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion wurde heute im Innenausschuss eine Anhörung zu der von der Rot-Grün vorgesehenen weiteren teilweisen Aufhebung der Zweck… Originalartikel auf der Website der CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Nr.007/2012 Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, hat die Landesregierung aufgefordert, schnellst möglichst die rechtlichen Voraussetzungen … Originalartikel auf der Website der CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Nr.006/2012 Die aktuellen Planungen für das Geothermiekraftwerk Insheim werden Gegenstand der anstehenden Januar-Plenarsitzung. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der… Originalartikel auf der Website der CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

„Wenn wir uns von der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer verabschieden, gefährdet dies unsere Sicherheit immens“, erklärte der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ralf Seekatz, heute in Mainz. Bisher stehen die Einnahmen zweckgebunden den Feuerwehren zur Verfügung stehen. Die Rot-Grüne Landesregierung will Teile der Gelder in den Gesamthaushalt fließen lassen. weiter Originalartikel auf der Website der CDU Rheinlandpfalz

In einer kleinen Anfrage hakt die CDU Landtagsabgeordnete Susanne Ganster nochmals bei den beabsichtigten Gutachten zum B10 Ausbau nach. Von der Landesregierung will die Abgeordnete wissen, welche Gutachten nun genau erstellt werden sollen und ob diese Gutachten bereits vergeben sind. Auch will die Abgeordnete wissen, wer diese Gutachten erstellen wird und in welchem Zeitraum.„Ich will [...]

Nr.005/2012 „Wenn wir uns von der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer verabschieden, gefährdet dies unsere Sicherheit immens“, erklärte der feuerwehrpolitische Sprecher der … Originalartikel auf der Website der CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Für den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, ist der überraschende Rücktritt des Betriebsratsvorsitzenden der Nürburgring Automotive GmbH (NAG), Manfred Strack, ein deutliches Zeichen dafür, dass die Arbeitnehmerinteressen am Nürburgring in großer Gefahr sind. Offensichtlich werde durch die Geschäftsführung der NAG in den Verhandlungen über die geplanten Massenentlassungen erheblicher Druck auf die Arbeitnehmervertreter ausgeübt. Die [...]