CDU Köln

Julia Klöckner unterstützt Julius Knappertsbusch und Ursula Heinen-Esser im Landtagswahlkampf

Eine Woche vor der Landtagswahl ging die Landesvorsitzende der CDU
Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, hart mit der gescheiterten rot-grünen
Landesregierung in NRW und der SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz ins
Gericht. Auf Einladung der beiden Kölner Landtagskandidaten Ursula
Heinen-Esser und Julius Knappertsbusch zeigte sie sich im Kölner Filmhaus
überzeugt davon, dass es nach der Schuldenpolitik und dem verfassungswidrigen Haushalt von rot-grün in Nordrhein-Westfalen nur mit
der CDU eine gute Zukunft für das Land gibt.

Die CDU setzte nicht auf ausufernde Schulden, sondern wolle eine Schulden-bremse nach Bundesvorbild in der Landesverfassung verankern. Auch in der Verkehrs-, Umwelt- und Sozialpolitik sprach sie SPD-Ministerpräsidentin Kraft und ihrer Mannschaft jegliche Kompetenzen ab.

Bild: V.l.n.r. Bernd Petelkau, Ursula Heinen-Esser MdB, Julia Klöckner MdB und Julius Knappertsbusch (Foto: niki.siegenbruck.de, Köln)

Originalartikel auf der Website der CDU Köln

Finanzstaatssekretär unterstützt Kölner CDU und Andrea Verpoorten

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), hat sich mit Nachdruck für einen Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen und einen Kurswechsel in der NRW-Finanzpolitik ausgesprochen. Auf einer Veranstaltung der Köln-Bonner Sektion des Wirtschaftsrates der CDU e.V. betonte der Schäuble-Vertraute: "Die bisherige rot-grüne Landesregierung ist an ihrer verantwortungslosen Schuldenpolitik gescheitert. Es ist Zeit für einen Neuanfang!" Unser Bild zeigt Kampeter (links) gemeinsam mit der CDU-Kandidatin im Kölner Süden, Andrea Verpoorten, und dem Vorsitzenden der Wirtschaftsrats-Sektion, Eldach-Christian Herfeldt.

Lobende Worte fand der Finanzexperte, der bei einem CDU-Wahlsieg neuer NRW-Finanzminister werden soll, für die Landtagskandidatin Andrea Verpoorten: "Sie hat sich innerhalb kürzester Frist auch überregional als medienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion einen Namen gemacht.“

Originalartikel auf der Website der CDU Köln

Die Oper – ein Trauerspiel?

Wer die Macht will, sollte auch die Verantwortung übernehmen

Seit Sommer 2011 weist der Opernintendant Uwe Eric Laufenberg darauf hin, dass keine Sänger für die Oper verpflichtet werden können. Es fehlt nicht nur am Geld, es fehlt die Entscheidung der politischen Mehrheit. Rot /Grün kann oder will die erforderlichen Beschlüsse nicht fassen.

Wer die Bühnen der Stadt Köln für rund 250 Mio. Euro saniert, sollte sich vorher überlegen, ob er eine Oper will oder nicht. Erst bauen und dann zaudern, wenn es um die Inhalte geht, zeigt wie gedankenlos mit dem Geld der Bürger umgegangen wird. Es ist die Aufgabe der örtlichen Politik vor jeder Investition die Frage zu stellen, was es der Stadt nützt. Wir als CDU haben diese Frage vorab gestellt. Für uns gab und gibt es gute Gründe für eine Oper.

Opernaufführungen in Shanghai und Peking haben Köln in ganz China bekannt gemacht. Die Inszenierung einer Stockhausenoper wurde weltweit beachtet. Kölner Aufführungen werden in der überregionalen Presse gelobt. Die Oper schafft für Köln ein positives Bild sowohl überregional, als auch international. Welche Werbung für Köln kann besser sein?

Köln ist eine Stadt mit vielfältigem Angebot. Eine Metropolregion im Zentrum Europas. Eine der wenigen noch wachsenden Städte Deutschlands. Innovation, Kreativität, Vielfalt, dies sind die Grundlagen für wirtschaftliche Weiterentwicklung. Gerade diese Vielfalt auch im kulturellen Bereich macht Köln so einzigartig und damit attraktiv als Standort für Unternehmen. Die national und international bekannte Oper zu schließen wäre ein fatales Zeichen des Niedergangs.

Mit über 700 Mitarbeitern ist die Oper ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Als bundesweit bekannte, kulturelle Spielstätte wirkt sie als Anziehungspunkt auch für andere Kulturschaffende, die sich in Köln ansiedeln. Sie ist ein Symbol für die Kulturmetropole Köln.

Dies alles zeigt, welche herausragende Rolle die Oper für die Stadt Köln spielt.

Unsere Bitte lautet daher: Unterstützen Sie die Initiative für die Kölner Oper unter:
www.openpetition.de/petition/online/wir-fuer-unsere-oper-koeln

Lassen Sie nicht zu, dass kleinkarierte Machtspielchen dieses Aushängeschild Kölns beschädigen.

Foto: Ratsmitglied Katharina Welcker, Oper Köln

Originalartikel auf der Website der CDU Köln

„Lebenswerte Stadt – Natur und städtisches Leben ohne Widerspruch“

CDU-Fraktion erfragt mögliche Teilnahme am städtebaulichen Wettbewerb

In der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (14. Mai 2012) stellt die CDU-Fraktion einige Anfragen zum städtebaulichen Wettbewerb „Lebenswerte Stadt – Natur und städtisches Leben ohne Widerspruch“.

Die CDU-Fraktion möchte erfahren, ob der Verwaltung der Wettbewerb überhaupt bekannt ist. Außerdem erfragt die Fraktion, ob die Stadt Köln eine Teilnahme am Wettbewerb als sinnvoll erachtet und welche Projekte sich aus stadtentwicklungspolitischer Sicht für eine Teilnahme eignen würden.

Die CDU-Fraktion würde es sehr begrüßen, wenn die Stadt Köln an diesem Wettbewerb teilnehmen würde.

Die Deutsche Umwelthilfe und die Stiftung "Lebendige Stadt" rufen die Städte und Gemeinden auf zur Teilnahme am Wettbewerb "Lebenswerte Stadt – Natur und städtisches Leben ohne Widerspruch". Die Initiatoren suchen kreative Stadtentwicklungsprojekte, die städtisches Grün fördern und dabei die Bevölkerung aktiv einbeziehen.

Es werden insgesamt sechs Siegerprojekte ausgewählt und im Rahmen eines Fachkongresses im Mai 2013 ausgezeichnet. Die Stiftung hat den Gesamtpreis mit 30.000 € dotiert, wobei der Gesamtsieger ein Preisgeld von 15.000 € und die übrigen Gewinner je 3.000 € erhalten. Weitere Informationen sind auf der Homepage www.duh.de/lebenswertestadt.html verfügbar.

Hier finden Sie die Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14. Mai 2012.

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer

Foto: Blick vom Rheinpark auf den Kölner Dom

Originalartikel auf der Website der CDU Köln

Kunst im Rathaus: Internationale Kunstagentur „Zarifa Art“ stellt aus

„Die Kunst ist international, sie bringt die Völker und Kulturen näher“, lautet die Devise der internationalen Kunstagentur Zarifa Art. Von sieben Künstlern gegründet, gehören ihr heute mehr als 50 Maler, Architekten und Bildhauer an. Deren Werke werden europaweit ausgestellt.

Um diese internationale Kunst zu präsentieren, hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln am 25. April 2012 erneut zu einer Vernissage ins Historische Rathaus eingeladen.

Die Agentur Zarifa Art stellt der Fraktion in den kommenden Wochen eine beeindruckende Vielzahl und Vielfalt von Werken vor, die alle eine gemeinsame Zielsetzung haben: Sie wollen Begeisterung schaffen und hierdurch Verbindungen aufbauen!

Winrich Granitzka, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, zeigte sich über die aktuelle Kunstausstellung sichtlich begeistert.

„Wenn Sie wie ich bereits die Gelegenheit hatten, an den vielfältigen Werken der Künstlerinnen und Künstler entlang zu flanieren werden Sie – so wie ich auch – sofort erkannt haben, dass wir uns hier und heute über eine ganz besonders gelungene Ausstellung freuen dürfen. So unterschiedlich die Bilder uns Skulpturen auch sind – sie alle haben mich sehr beeindruckt und ich bin sicher, dass es Ihnen genauso geht!“, so Granitzka.

Die Ausstellung kann noch bis zum 31. Mai 2012 besichtigt werden:
Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr. Samstag und Sonntag ist die Ausstellung geschlossen.

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Moderne Bürgerbeteiligung ist Gaspedal statt Bremse

Erster Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier MdB zu Gast in Lindenthal
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier MdB, war zur Unterstützung des NRW-Landtagswahlkampfes und des CDU-Kandidaten für den Stadtbezirk Lindenthal, Dr. Martin Schoser, nach Klettenberg gekommen. „Wie gefragt eine moderne Bürgerbeteiligung ist sehen wir an dem starken Engagement der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Initiativen gegen die geplante Ansiedlung des Großmarkts hier im Bezirk Lindenthal. Die Bürger wollen besser und früher informiert werden, sie wollen mehr Einfluss auf politische Entscheidungen Das wollen wir ermöglichen, denn moderne Bürgerbeteiligung ist Gaspedal statt Bremse“, so Schoser in seiner Begrüßung. Im Rahmen seines Vortrags `Vom Wutbürger zum Mutbürger – Für mehr Bürgerbeteiligung` ging Altmaier auch auf das Positionspapier der CDU Nordrhein-Westfalens ein. Wenn mit einer CDU-geführten Landesregierung zukünftig durch die geplante Senkung des Quorums auf fünf Prozent Volksbegehren erleichtert und parallele Beteiligungsverfahren bei infrastrukturellen Großprojekten eingeführt würden, sei dies auch ein Signal an die Bundespolitik. Eine wichtige Rolle spielten dabei auch die Möglichkeiten der Neuen Medien. Hier berichtete er von seinen vielfältigen Erfahrungen, etwa beim Twittern. In der anschließenden Diskussion im Hildegard von Bingen-Gymnasium in Klettenberg kamen dann auch die Themen Kinderbetreuung und Europapolitik zur Sprache.

Foto: Peter Altmaier MdB (Bildmitte) mit Dr. Martin Schoser, Dr. Michael Paul MdB, CDU-Vorsitzendem Bernd Petelkau, Ratsmitglied Cornelia Herbers-Rauhut, CDU-Vorstandsmitglied Ursula Lier und Mitgliedern von RCDS und Junger Union Lindenthal.

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CDU beantragt aktuelle Stunde zum Kölner Opern-Chaos

Antrag zum nächsten Rat am 15.05.2012

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratsitzung am 15.05.2012 eine aktuelle Stunde beantragt, in der über das katastrophale Handeln des Oberbürgermeisters bzgl. der Oper und dessen langfristige Folgen für Köln gesprochen werden soll.

Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion erläutert den Antrag seiner Fraktion nicht ohne Aufgenzwinkern: „Auch wir wollten eine Oper in Köln, die überregionale Beachtung findet. Wir hätten es allerdings besser gefunden, diese Beachtung mit grandiosen Kritiken für gelungene Inszenierungen zu finden, anstatt mit Spott und Häme für ein weiteres blamables Trauerspiel.“

Auch Dr. Elster, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, ist fassungslos: „Der Oberbürgermeister und die Rot/Grüne Ratsmehrheit sind dabei, die Kultur in Köln in die Bedeutungslosigkeit zu führen; fahrlässig und planlos – ein Drama, leider überaus schlecht inszeniert.“

Hier finden Sie den Antrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 15. Mai 2012.

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer

Foto: Ratsmitglied Dr. Ralph Elster, Fraktionsvorsitzender Winrich Granitzka (v.l.)

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Zusammentreffen mit Maikönigin 2012 Kerstin und Maikönig Bastian

Zum Frühschoppen der Mai-Gesellschaft in Köln-Junkersdorf trafen sich Alt und Jung bei immer besser werdendem Frühlingswetter. Unter den zahlreichen Besuchern des Festes waren auch CDU-Parteivorsitzender Bernd Petelkau, die Ratsmitglieder Helmut Jung und Cornelia Herbers-Rauhut und CDU-Landtagskandidat Dr. Martin Schoser, die den Gästen mit Schokoladen-Maikäfern einen schönen 1. Mai wünschten. Ein Höhepunkt war das Zusammentreffen mit der Maiköngin 2012, Kerstin Ständer, und Maikönig 2012, Bastian Asma.

Die Maigesellschaft Junkersdorf e.V. hat es sich zum Ziel gesetzt, das Brauchtum zu fördern und die Jugend an die Tradition des Maifestes heranzuführen. Sie besteht seit 1983 und ist ein fester Bestandteil im Junkersdorfer Dorfleben. Dies ist vor allem der Initiative der über 100 Mitglieder und der Hilfe von Freunden und Förderern zu verdanken.

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Geplanter Import von ausländischem Müll

CDU fordert Klarheit über Nutzen und Gefahren für Kölner Bevölkerung und Umwelt!

In einer Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftbetrieb am 3. Mai fordert die CDU-Fraktion Klarheit über den Nutzen und mögliche Gefahren durch den Import ausländischer Abfälle. Hintergrund: In einer Beschlussvorlage empfiehlt die Verwaltung der Politik, zukünftig der Anlieferung und Verbrennung von internationalem Müll in der Restmüllverbrennungsanlage Köln (RMVA) zuzustimmen. Dadurch soll die Auslastung der Anlage sichergestellt und langfristig für Stabilität bei den Verbrennungsentgelten, die auch in die Abfallgebühren für die Kölner Bürgerinnen und Bürger einfließen, gesorgt werden.

„Das Ziel, einen wirtschaftlichen Betrieb der Müllverbrennungsanlage sicherzustellen, erkennen wir grundsätzlich an. Jedoch darf dies nicht zu weiteren Belastungen für die Anwohner oder die Kölner Umwelt führen“, begründet der umweltpolitische Sprecher, Niklas Kienitz, die Initiative. „Rat und Fachausschuss müssen sicher sein, dass das Ziel der Gebührenstabilität nicht auch auf anderem Wege erreicht werden kann und der geplante Müllimport zu keinem höheren Verkehrsaufkommen durch LKW rund um das Betriebsgelände in Niehl führt“, so Kienitz weiter.

Aus den genannten Gründen soll die Verwaltung klären, ob alternativ die Stilllegung einer Verbrennungslinie der RMVA in Betracht kommt und welche wirtschaftlichen bzw. ökologischen Auswirkungen dies hätte. Für den Fall, dass dem Import zugestimmt würde ist zudem sicherzustellen, dass die Anlieferung nur schienengebunden oder per Schifflieferung erfolgt und die Verbrennung zu keinen höheren Belastungen in Köln führt.

„Der geplante Müllimport kommt für uns nur in Frage, wenn alle Unsicherheiten ausgeräumt sind und eine Win-Win-Situation für Köln besteht. Dies sind wir den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Köln schuldig“, unterstützt der Fraktionsvorsitzende Winrich Granitzka die Anfrage.

Hier finden Sie die Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftbetrieb am 3. Mai 2012.

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer

Foto: Blick in den Müllbunker der RMVA Köln

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Andrea Verpoorten: CDU begrüßt die Verleger-Initiative zum geistigen Eigentum

Die Kölner CDU-Politikerin Andrea Verpoorten hat den Beitritt der Verlegerverbände BDZV (Bundesverband Deutscher Zeitungsverlage), VDZ (Verband Deutscher Zeitungsverleger) sowie des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD) zur "Deutschen Content Allianz" begrüßt. "Es war längst überfällig, dass sich alle gesellschaftlichen Kräfte, die am Schutz geistigen Eigentums interessiert sind, zusammenschließen", erklärte die Rechtsanwältin heute in Düsseldorf.

Andrea Verpoorten, die auch dem WDR-Rundfunkrat angehört, betonte, der "Schutz des geistigen Eigentums" sei eines der wichtigsten politischen Ziele der nächsten Jahre. "Der Kreativ- und Medienstandort Deutschland wird durch den Angriff auf die Urheberrechte massiv bedroht. Wir müssen endlich begreifen, dass hier ebenso viele Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen wie beispielsweise in der chemischen Industrie oder im Maschinenbau!" Die CDU-Medienpolitikerin forderte auch die Gewerkschaften auf, sich stärker als bisher für den Schutz geistigen Eigentums zu engagieren. "Die meisten neuen Arbeitsplätze entstehen im IT-, Medien- und Informationsbereich. Wir müssen diese Arbeitnehmer gemeinsam vor der Ausplünderung schützen."

Foto: Andrea Verpoorten

Originalartikel auf der Website der CDU Köln

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