14.12.11 | Von: Martin Schoser Zur heutigen Expertenanhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt Martin Schoser, Umweltexperte der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen: „Die Experten haben mehrheitlich den von Rot-Grün in ihrem Antrag erweckten negativen Eindruck von der Abfallverbrennung in Nordrhein-Westfalen widerlegt. So wurde deutlich, dass es keine mangelnden Kontrollen bei den in die Mitverbrennung eingegebenen Stoffen gibt. Auch der [...]

Für alle Demokraten sei es eine Verpflichtung, den Antrag auf ein NPD-Verbot zu stellen. Dies hat der CSU-Vorsitzende, Ministerpräsident Horst Seehofer, heute vor der Sitzung des CSU-Parteivorstands noch einmal klar gemacht. Originalartikel auf der Website der CSU – Christlich-Soziale Union

Auf gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP fand anlässlich der Erkenntnisse über die Zwickauer Terrorgruppe in der Ratssitzung am 24. November eine Aktuelle Stunde statt. Mit einer gemeinsamen Resolution gegen Rechtsterrorismus setzten die Fraktionen ein klares Zeichen. CDU-Fraktionsvorsitzender Winrich Granitzka warnte: „Auch in Köln und selbst um uns herum sind die geistigen Brandstifter [...]

Auf gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP fand anlässlich der Erkenntnisse über die Zwickauer Terrorgruppe in der Ratssitzung am 24. November eine Aktuelle Stunde statt. Mit einer gemeinsamen Resolution gegen Rechtsterrorismus setzten die Fraktionen ein klares Zeichen. CDU-Fraktionsvorsitzender Winrich Granitzka warnte: „Auch in Köln und selbst um uns herum sind die geistigen Brandstifter [...]

V.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDPDer Mehrjährige Finanzrahmen der EU 2014-2020 – Ein strategischer Rahmen für nachhaltige und verantwortungvolle Haushaltspolitik mit europäischem Mehrwert – Drs 17/7767 - ZP 2) Beratung Antrag SPDFür einen progressiven europäischen Haushalt – Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU 2014 – 2020 – Drs 17/7808 – Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion

“Wir kommen wieder!”In der Antragsdebatte zum Bildungsantrag des Bundesvorstandes wirbt Jost de Jager für den Antrag der CDU Schleswig-Holstein zum Kooperationsverbot. Originalartikel auf der Website der CDU Schleswig-Holstein

8.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENJetzt Voraussetzungen für die Einführung eines Mindestlohns schaffen- Drs 17/7483 – Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion

8.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENJetzt Voraussetzungen für die Einführung eines Mindestlohns schaffen- Drs 17/7483 – Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion

Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates am 24. November 2011 will die CDU-Fraktion eine Überprüfung der Sinnhaftigkeit der stationären Blitzer in Köln erreichen. Angesichts des Aufwands, der Umstrittenheit und der geringen Akzeptanz in der Bevölkerung hält die CDU-Fraktion eine öffentlich nachvollziehbare Evaluation des Einsatzes der Blitzer für mehr als überfällig. Die Verwaltung [...]

Die CDU Hessen setzt sich auf dem Bundesparteitag am 14. und 15. November 2011 dafür ein, dass die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa keinesfalls ohne eine Einbeziehung des Finanzplatzes London umgesetzt werden darf. Einen entsprechenden Antrag an den Bundesparteitag hat der Landesverband in dieser Woche gestellt. Der Finanzplatz Frankfurt mit seinen über 70.000 Mitarbeitern leistet [...]