Bürger

Julia Klöckner: „Unser Land ist zusammen gewachsen – Glückwunsch an die Rheinland-Pfälzer!“


Am Freitag, 18. Mai 2012, jährt sich der Tag, an dem Rheinland-Pfalz seine verfassungsrechtliche Grundlage erhielt. 2012 ist auch das Jubiläumsjahr der CDU Rheinland-Pfalz, im Oktober 1947 wurde sie gegründet. Anlässlich dieses historischen Datums erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Rheinland-Pfalz-Partei CDU, Julia Klöckner MdL:

„Der 18. Mai ist für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ein besonderer Tag. In diesem Jahr ist es 65 Jahre her, dass die Verfassung für Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung angenommen wurde. Aus den ehemals preußischen, hessischen und bayerischen Teilen wurde das heutige Rheinland-Pfalz geschaffen. Mehr als ein halbes Jahrhundert ist seitdem vergangen und aus einem Land, in dem sich anfangs nur zögerlich ein Gemeinschaftsgefühl entwickeln wollte, ist ein gefestigtes Land der Verbundenheit und gemeinsamen Ziele entstanden. Die Vielfalt ist zum Glück geblieben, verbunden durch den einenden Geist der Landeskinder.

Dieses 65-jährige Jubiläum teilt sich unser Bundesland mit der CDU Rheinland-Pfalz. Am 14. Februar 1947 trafen sich in Bad Kreuznach die Parteivorstände aus den fünf Regierungsbezirken Trier, Koblenz, Montabaur, Rheinhessen und Pfalz, um sich zu einem Landesverband zusammenzuschließen. Auf dem ersten ordentlichen Landesparteitag der CDU am 17. und 18. Oktober 1947 in Kaiserslautern wurde Peter Altmeier in den ersten regulären Vorstandswahlen zum Landesvorsitzenden gewählt.

Unter jahrzentelanger christdemokratischer Führung, in den schwierigen und wichtigen Anfängen des Landes, hatte sich Rheinland-Pfalz zu einem entscheidenden Wirtschaftsstandort und touristischen Anziehungspunkt entwickelt. Ich erinnere an Wilhelm Boden, den ersten Ministerpräsidenten, bald gefolgt von Peter Altmeier, Helmut Kohl, Bernhard Vogel und Carl-Ludwig Wagner. Die heutige Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger profitieren noch immer von den klugen Entscheidungen dieser Christdemokraten. Dieses Erbe darf nicht nur geerntet und verwaltet werden, sondern für die kommende Generation gilt es dies nachhaltig zu ergänzen. Wer sich ausruht, verspielt das Erreichte. Reformen, so wie sie z.B. Helmut Kohl mit der Gebietsreform umfassend und tragfähig angegangen ist, sind heute überfällig. Unser Land ist zu schade für Stückwerk, große Reformen aus einem Guss brauchen breite Schultern, auf denen sie getragen werden – parteiübergreifend. Das gilt für eine Justizreform oder die Energiewende ebenso.

Ich persönlich schätze an meinem Heimatland den Menschenschlag, gesellig und mit beiden Beinen auf dem Boden. Unser Bundesland ist bekannt für seine hervorragenden Weine, die reizvolle Landschaft, die zahlreichen Sehenswürdigkeiten. Gut, dass es uns Rheinland-Pfälzer gibt. Der 18. Mai ist ein Fest der Freude, nicht das Trennende, sondern das Verbindende steht im Mittelpunkt. Ich freue mich sehr auf die Ansprache von Prof. Dr. Klaus Töpfer, der am Freitag an seine alte Wirkstätte zurückkehrt. Große Persönlichkeiten wie er haben unser Land geprägt“, so Julia Klöckner.

Roman Herzog, Heiner Geißler, Richard von Weizsäcker oder Hanna-Renate Laurien sind nur einige wohl bekannte Persönlichkeiten, deren berufliche Stationen auch in Rheinland-Pfalz waren.

(60/2012 – 17.05.2012)

Originalartikel auf der Website der CDU Rheinlandpfalz

Holger Bellino: "Brutale Ausschreitungen der linken Krawallmacher dürfen sich nicht wiederholen"


Die brutalen Angriffe auf Leib und Leben durch linke Krawallmacher in Frankfurt am letzten März-Wochenende dürfen sich nicht wiederholen. Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind mit die wichtigsten Freiheitsrechte unserer Verfassung, die geschützt werden müssen. Wer Polizisten Verletzungen zufügt und Bürgerinnen und Bürger in Todesangst versetzt, der hat sein Demonstrationsrecht verwirkt. Den Demonstranten ging es nicht um eine Auseinandersetzung mit den Herausforderungen der Wirtschafts- und Finanzkrise, sondern um einen Angriff auf unser Rechts- und Wertesystem. Der Kampf gegen die soziale Marktwirtschaft, die uns seit sechs Jahrzehnten Wohlstand und Frieden sichert, ist grade angesichts herausragender Wirtschaftsdaten in Deutschland und Hessen völlig inakzeptabel, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino, anlässlich der Debatte um extremistische Gewalttaten (Drs. 18/5595).
Es…

Originalartikel auf der Website der CDU Hessen

Gottfried Milde: "Neuordnung des Länderfinanzausgleichs dringend notwendig"


Die Neuordnung des Länderfinanzausgleiches ist dringend notwendig und im Sinne der hessischen Bürger. Der Umstand, dass seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Wesentlichen immer die gleichen Länder als Einzahler fungieren und dass mit Bayern nur ein einziges Land den Weg vom Nehmerland zum dauerhaften Geberland gefunden hat, verdeutlicht die Unzulänglichkeit des bestehenden Systems, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Länderfinanzausgleich.
 
Der LFA in seiner jetzigen Form werde seinem Auftrag gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen nicht gerecht. Gemessen an den Steuereinnahmen pro Kopf, falle das Land Hessen nach Abfluss aller Ausgleichszahlungen von den vordersten Rängen auf den letzten Platz in Deutschland zurück. Seit 1999 haben wir als Land Hessen knapp 10 Milliarden Euro mehr in den…

Originalartikel auf der Website der CDU Hessen

Moderne Bürgerbeteiligung ist Gaspedal statt Bremse

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier MdB, war zur Unterstützung des NRW-Landtagswahlkampfes und des CDU-Kandidaten für den Stadtbezirk Lindenthal, Dr. Martin Schoser, nach Klettenberg gekommen. „Wie gefragt eine moderne Bürgerbeteiligung ist sehen wir an dem starken Engagement der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Initiativen gegen die geplante Ansiedlung des Großmarkts hier im Bezirk Lindenthal. Die Bürger wollen besser und früher informiert werden, sie wollen mehr Einfluss auf politische Entscheidungen Das wollen wir ermöglichen, denn moderne Bürgerbeteiligung ist Gaspedal statt Bremse“, so Schoser in seiner Begrüßung.

Originalartikel auf der Website von Dr. Martin Schoser

Lieberknecht: Die Union mobilisiert mehr Menschen als 2006


Nach Auswertung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses des ersten Wahlganges der Kommunalwahlen im Freistaat sieht sich Thüringer Union für die Stichwahlen in zwei Wochen gestärkt.

Die Landesvorsitzende der Thüringer Union, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, sagte heute in Erfurt: „Der Thüringer Union ist es gelungen mehr Menschen als im Jahr 2006 zu mobilisieren. Insgesamt erhielten die Kandidaten der CDU 359.992 Stimmen. Das sind 42,3 Prozent der gültigen Stimmen. Damit wählten 25.538 mehr Menschen die Kandidaten der Union als im Jahr 2006. Wir sind mit weitem Abstand die stärkste kommunale Kraft im Land. Unsere Themen und unsere Kampagne haben überzeugt und die Bürgerinnen und Bürger zur Wahlurne gebracht. Das wird auch durch die höhere Wahlbeteiligung deutlich. Die Union mobilisiert und bewegt die Menschen. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Vertrauen und bitten…

Originalartikel auf der Website der CDU Thüringen

Julia Klöckner gratuliert den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Landstuhl, Enkenbach-Alsenborn und Deidesheim


Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, gratuliert den CDU-Bürgermeistern der Verbandgemeinden Landstuhl, Enkenbach-Alsenborn und Deidesheim zur heutigen Wahl. Nach Auszählung der Stimmen steht fest: Dr. Peter Degenhardt ist neuer Bürgermeister der VG Landstuhl, Jürgen Wenzel bleibt Amtschef in Enkenbach-Alsenborn und Theo Hoffmann übernimmt fortan das Amt des Bürgermeister der VG Deidesheim.
 
„Dr. Peter Degenhardt ist der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landstuhl. Mit seiner bürgernahen Politik ist es dem ersten Beigeordneten der VG-Landstuhl gelungen, die Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen. Auch in finanziell schwierigen Zeiten wird der Christdemokrat nun mit Kreativität und Engagement neue Akzente setzen. Dabei werden die Menschen der Verbandsgemeinde stets im Mittelpunkt seines Handelns stehen. 60,8 % sind ein Zeichen der Anerkennung für seine bisher geleistete Arbeit sowie die zahlreichen gemeindlichen Erfolge, auf die der promovierte Politologe nun weiter aufbauen kann.
 
Jürgen Wenzel hat es geschafft: Der bisherige VG-Chef konnte sich mit 55,6 % gegen seine Kontrahenten von SPD und FDP durchsetzen und die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn überzeugen. Das gut Ergebnis bei der heutigen Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn zeigt in aller Deutlichkeit: Die Menschen vertrauen der soliden christdemokratischen Politik von Jürgen Wenzel und schätzen den politischen Weitblick des Christdemokraten. Das Ergebnis ist Zeichen dafür, dass Jürgen Wenzel sein Amt als VG-Chef bisher beispielhaft wahrgenommen hat.
 
Mit rund 85 % hat Theo Hoffmann in der Verbandsgemeinde Deidesheim ein wirklich hervorragendes Ergebnis erzielt. Die Menschen vor Ort haben sich eindeutig für die fachliche Kompetenz des Christdemokraten entschieden, der seit 2000 erster Beigeordneter der Stadt Bad Dürkheim ist. Als neuer VG-Chef will der 59-Jährige, gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Abläufe in der Verbandsgemeinde optimieren. Die Verwaltung soll Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden sein. Für diese zukunftsorientierte Idee haben die Menschen vor Ort Theo Hoffmann heute eindeutig das Vertrauen ausgesprochen.“
 
Die heutigen Wahlergebnisse in den Verbandsgemeinden Landstuhl, Enkenbach-Alsenborn und Deidesheim verdeutlichen, dass die CDU zu Recht als stärkste Kommunalpartei bezeichnet werden kann. Ich freue mich über drei hervorragende Wahlergebnisse. Die CDU Rheinland-Pfalz gratuliert allen Wahlsiegern herzlich zu ihren verdienten Erfolgen“, so Julia Klöckner am Wahlabend.
 
(53/2012 – 22.04.2012)

Originalartikel auf der Website der CDU Rheinlandpfalz

Julia Klöckner: Mit Thomas Feser an der Spitze ist Bingen gut aufgestellt


Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, gratuliert Thomas Feser zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bingen am Rhein. Der 47-jährige Bürgermeister der Rhein-Nahe-Stadt konnte sich mit 51,8 % der abgegebenen Stimmen gegen seine Mitbewerber durchsetzen.
 
„Klasse, das ist ein wirklich tolles Ergebnis für Thomas Feser und die CDU. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt am Rhein-Nahe-Eck haben sich für eine Fortsetzung christdemokratischer Politik entschieden. Als neu gewählter Oberbürgermeister kann Thomas Feser – der bereits seit 2004 das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters bekleidet – jetzt die Nachfolge von Birgit Collin-Langen antreten. Ich bin überzeugt davon, dass er der richtige Mann für dieses Amt ist. Thomas Feser ist und bleibt ein wichtiger Teil der Verwaltung.
 
Seit vielen Jahren ist der Christdemokrat auf kommunalpolitischer Ebene aktiv. Als erster Kreisbeigeordneter und stellvertretender Landrat des Landkreises Mainz-Bingen konnte der studierte Diplom-Sozialpädagoge auf dem Feld der Sozial- und Jugendpolitik wichtige Akzente setzen. Als Oberbürgermeister wird er die gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung in Bingen kontinuierlich vorantreiben. Auch für die Christdemokraten in Bingen am Rhein ist das Ergebnis eine große Anerkennung ihrer bisherigen Arbeit. Die CDU Rheinland-Pfalz gratuliert Thomas Feser herzlich zu seinem verdienten Wahlsieg“, so Julia Klöckner.
 
(Nr. 52/2012 – 22.04.2012)

Originalartikel auf der Website der CDU Rheinlandpfalz

„Vom `Wutbürger` zum `Mutbürger`– Für mehr Bürgerbeteiligung“


Sehr geehrte Damen und Herren, 

die aktuellen Diskussionen hier im Bezirk Lindenthal etwa um die Standortfrage des Großmarktes, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder den Ausbau des Straßennetzes an Verkehrsknotenpunkten machen deutlich, Sie als Bürger wollen mehr politischen Einfluss. Den sollen Sie haben, denn moderne Bürgerbeteiligung ist Gaspedal statt Bremse. 

Originalartikel auf der Website von Dr. Martin Schoser

CDU: Eurokratischen Wahnsinn beim Dieselpreis stoppen


Der Generalsekretär der Thüringer Union Dr. Mario Voigt hat die Pläne der EU-Kommission zur höheren Besteuerung von Dieselkraftstoff scharf kritisiert.

Voigt sagte am Mittwoch in Erfurt: „Der dreiste Griff der Eurokraten in die Tasche der Bürger muss gestoppt werden. Wahrscheinlich merken die Herren in Brüssel in ihren Dienstwagen nicht mehr, was an den Tankstellen los ist. Das ist Abzocke und eine Gefährdung für die deutsche Wirtschaft. Wer solche Pläne schmiedet, verspielt das letzte bisschen Vertrauen der Bürger in die Europäische Politik.“

Der CDU-Politiker erklärte weiterhin: „Das ist ein gezielter Schlag gegen die deutsche Automobilindustrie, die bei Dieselmotoren führend ist. Auch aus industriepolitischen Erwägungen darf dieser Vorschlag nicht zum Tragen kommen und muss abgelehnt werden.“, so Voigt. Um Belastungen für die Bürger zu senken, sprach sich Voigt außerdem…

Originalartikel auf der Website der CDU Thüringen

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