Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem 98. Katholikentag in Mannheim dazu aufgerufen, gemeinsam an der zügigen Gestaltung des demografischen Wandels mitzuwirken. Dieser sei “keine Zukunftsmusik mehr, er hat uns längst erreicht.”
Originalartikel auf der Website der CDU Bundesverband
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Linkspartei aufgrund der innerparteilichen Personaldebatten kritisiert und ihr baldiges Ende vorausgesagt: “Die Linkspartei steht kurz vor der Auflösung”, so Gröhe gegenüber der Welt.
Originalartikel auf der Website der CDU Bundesverband
Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion
Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes, Lutz Lienenkämper, bewertete in seiner jüngsten Sitzung das Ergebnis der Landtagswahl als „eine umfassende, vollständige und beispiellose Niederlage der CDU Nordrhein-Westfalen.” Der CDU-Kreisvorstand beschloss einstimmig eine gründliche Wahlanalyse für das Kreisgebiet, die unter Beteiligung der Stadt- und Gemeindeverbände erarbeitet werden soll. Kreisvorsitzender Lienenkämper: „Wir dürfen jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Aus dem Ergebnis müssen die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden, um mit harter Arbeit Schritt für Schritt verlorenes Vertrauen wieder zurück zu erwerben. Dafür brauchen wir eine ehrliche und vollständige Analyse sowohl auf Landesebene wie auch für unseren Kreis.”
Originalartikel auf der Website der CDU Kreisverband Neuss
Generalsekretär Ulf Thiele MdL
Der Chef des Umfrageinstituts Infratest dimap, Richard Hilmer, hat selbst Zweifel an der Stichhaltigkeit der gestern von seinem Institut veröffentlichten Umfrage geäußert. Dem Fernsehsender NDR sagte er: »Das ist wirklich schon auffallend diese Veränderung und die hat natürlich, sicherlich zu tun mit den Wahlen, die ja gerade in Nordrhein-Westfalen gelaufen sind. So etwas strahlt dann schon kurzfristig ab. Das kann Stimmungen, die nicht so gefestigt sind, wie das auch in Niedersachsen der Fall war, dann schon auch kurzfristig ziemlich beeinflussen.«
Ende April hatte die CDU in Niedersachsen eine bisher nicht veröffentlichte, repräsentative Umfrage beim Institut GMS aus Hamburg in Auftrag gegeben. Dort kommt die CDU bei der Prognose der Sonntagsfrage auf 37 Prozent, die SPD auf 33, die Grünen auf 13, die Piraten auf neun. FDP und Linke erreichen jeweils drei Prozent. »Wir gehen davon aus, dass diese Zahlen realistischer sind, als eine Wahlumfrage, kurz nach so einer Aufsehen erregenden Landtagswahl in einem völlig anderen Bundesland. Das musste auch dem NDR klar sein«, sagt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele.
Im Direktvergleich mit dem SPD-Landesvorsitzenden liegt Ministerpräsident David McAllister in beiden Umfragen vorne. Bei Infratest-Dimap erhält er 45 Prozent bei GMS 51 Prozent und damit deutlich mehr, als sein Herausforderer, der jeweils auf 30 Prozent kommt.
Die wichtigsten Zahlen aus der Umfrage des Institust GMS aus Hamburg finden Sie hier: downloads.cdu-niedersachsen.de/pdf/GMS-Umfrage.pdf
Originalartikel auf der Website der CDU Niedersachsen
Der Chef des Umfrageinstituts Infratest dimap, Richard Hilmer, hat selbst Zweifel an der Stichhaltigkeit der gestern von seinem Institut veröffentlichten Umfrage geäußert. Dem Fernsehsender NDR sagte er: »Das ist wirklich schon auffallend diese Veränderung und die hat natürlich, sicherlich zu tun mit den Wahlen, die ja gerade in Nordrhein-Westfalen gelaufen sind. So etwas strahlt dann schon kurzfristig ab. Das kann Stimmungen, die nicht so gefestigt sind, wie das auch in Niedersachsen der Fall war, dann schon auch kurzfristig ziemlich beeinflussen.«
Ende April hatte die CDU in Niedersachsen eine bisher nicht veröffentlichte, repräsentative Umfrage beim Institut GMS aus Hamburg in Auftrag gegeben. Dort kommt die CDU bei der Prognose der Sonntagsfrage auf 37 Prozent, die SPD auf 33, die Grünen auf 13, die Piraten auf neun. FDP und Linke erreichen jeweils drei Prozent. »Wir gehen davon aus, dass diese Zahlen realistischer sind, als eine Wahlumfrage, kurz nach so einer Aufsehen erregenden Landtagswahl in einem völlig anderen Bundesland. Das musste auch dem NDR klar sein«, sagt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele.
Im Direktvergleich mit dem SPD-Landesvorsitzenden liegt Ministerpräsident David McAllister in beiden Umfragen vorne. Bei Infratest-Dimap erhält er 45 Prozent bei GMS 51 Prozent und damit deutlich mehr, als sein Herausforderer, der jeweils auf 30 Prozent kommt.
Die wichtigsten Zahlen aus der Umfrage des Institust GMS aus Hamburg finden Sie hier: downloads.cdu-niedersachsen.de/pdf/GMS-Umfrage.pdf
Originalartikel auf der Website der CDU Niedersachsen
Am Freitag, 18. Mai 2012, jährt sich der Tag, an dem Rheinland-Pfalz seine verfassungsrechtliche Grundlage erhielt. 2012 ist auch das Jubiläumsjahr der CDU Rheinland-Pfalz, im Oktober 1947 wurde sie gegründet. Anlässlich dieses historischen Datums erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Rheinland-Pfalz-Partei CDU, Julia Klöckner MdL:
„Der 18. Mai ist für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ein besonderer Tag. In diesem Jahr ist es 65 Jahre her, dass die Verfassung für Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung angenommen wurde. Aus den ehemals preußischen, hessischen und bayerischen Teilen wurde das heutige Rheinland-Pfalz geschaffen. Mehr als ein halbes Jahrhundert ist seitdem vergangen und aus einem Land, in dem sich anfangs nur zögerlich ein Gemeinschaftsgefühl entwickeln wollte, ist ein gefestigtes Land der Verbundenheit und gemeinsamen Ziele entstanden. Die Vielfalt ist zum Glück geblieben, verbunden durch den einenden Geist der Landeskinder.
Dieses 65-jährige Jubiläum teilt sich unser Bundesland mit der CDU Rheinland-Pfalz. Am 14. Februar 1947 trafen sich in Bad Kreuznach die Parteivorstände aus den fünf Regierungsbezirken Trier, Koblenz, Montabaur, Rheinhessen und Pfalz, um sich zu einem Landesverband zusammenzuschließen. Auf dem ersten ordentlichen Landesparteitag der CDU am 17. und 18. Oktober 1947 in Kaiserslautern wurde Peter Altmeier in den ersten regulären Vorstandswahlen zum Landesvorsitzenden gewählt.
Unter jahrzentelanger christdemokratischer Führung, in den schwierigen und wichtigen Anfängen des Landes, hatte sich Rheinland-Pfalz zu einem entscheidenden Wirtschaftsstandort und touristischen Anziehungspunkt entwickelt. Ich erinnere an Wilhelm Boden, den ersten Ministerpräsidenten, bald gefolgt von Peter Altmeier, Helmut Kohl, Bernhard Vogel und Carl-Ludwig Wagner. Die heutige Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger profitieren noch immer von den klugen Entscheidungen dieser Christdemokraten. Dieses Erbe darf nicht nur geerntet und verwaltet werden, sondern für die kommende Generation gilt es dies nachhaltig zu ergänzen. Wer sich ausruht, verspielt das Erreichte. Reformen, so wie sie z.B. Helmut Kohl mit der Gebietsreform umfassend und tragfähig angegangen ist, sind heute überfällig. Unser Land ist zu schade für Stückwerk, große Reformen aus einem Guss brauchen breite Schultern, auf denen sie getragen werden – parteiübergreifend. Das gilt für eine Justizreform oder die Energiewende ebenso.
Ich persönlich schätze an meinem Heimatland den Menschenschlag, gesellig und mit beiden Beinen auf dem Boden. Unser Bundesland ist bekannt für seine hervorragenden Weine, die reizvolle Landschaft, die zahlreichen Sehenswürdigkeiten. Gut, dass es uns Rheinland-Pfälzer gibt. Der 18. Mai ist ein Fest der Freude, nicht das Trennende, sondern das Verbindende steht im Mittelpunkt. Ich freue mich sehr auf die Ansprache von Prof. Dr. Klaus Töpfer, der am Freitag an seine alte Wirkstätte zurückkehrt. Große Persönlichkeiten wie er haben unser Land geprägt“, so Julia Klöckner.
Roman Herzog, Heiner Geißler, Richard von Weizsäcker oder Hanna-Renate Laurien sind nur einige wohl bekannte Persönlichkeiten, deren berufliche Stationen auch in Rheinland-Pfalz waren.
(60/2012 – 17.05.2012)
Originalartikel auf der Website der CDU Rheinlandpfalz
Generalsekretär Ulf Thiele MdL
Zur heute veröffentlichten Umfrage im Auftrag des NDR erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele: „Die NDR-Umfrage steht offenkundig unter dem kurzfristigen Einfluss der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am vergangenen Sonntag. Denn sie weicht von anderen, kürzlich erhobenen Daten deutlich ab. So hatte Ende April die CDU in Niedersachsen eine bisher nicht veröffentlichte, repräsentative Umfrage beim Institut GMS aus Hamburg in Auftrag gegeben. Dort kommt die CDU bei der Prognose der Sonntagsfrage auf 37 Prozent, die SPD auf 33, die Grünen auf 13, die Piraten auf neun. FDP und Linke erreichen jeweils drei Prozent.
Im Direktvergleich mit dem SPD-Landesvorsitzenden liegt Ministerpräsident David McAllister in beiden Umfragen vorne. Bei Infratest-Dimap erhält er 45 Prozent bei GMS 51 Prozent und damit deutlich mehr, als sein Herausforderer, der jeweils auf 30 Prozent kommt.
Davon unabhängig sind Meinungsumfragen Momentaufnahmen. Entscheidend ist der Wahlsonntag und der ist am 20. Januar 2013, in mehr als acht Monaten. Bis dahin werden wir weiter hart arbeiten. Die CDU-geführte Landesregierung arbeitet anerkannt erfolgreich. Qualität und Bürgernähe werden sich bei der Landtagswahl 2013 durchsetzen.”
Originalartikel auf der Website der CDU Niedersachsen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute erklärt, dass Norbert Röttgen von seiner Aufgabe als Bundesumweltminister entbunden wurde, “um so in diesem Amt einen personellen Neuanfang möglich zu machen”. Peter Altmaier soll neuer Bundesumweltminister werden.
Originalartikel auf der Website der CDU Bundesverband
Am 15. Mai 2012 hat die CDU-Fraktion erneut den Newsletter "Fraktion im Fokus" veröffentlicht.
Themen dieser Ausgabe sind u.a. die Wahl des neuen Dezernenten für Planen und Bauen und die "Aktuelle Stunde" zum Kölner Kultur-Chaos.
Den kompletten Newsletter finden Sie unter dem Button "Fraktion im Fokus". Wenn Sie den Newsletter dauerhaft per Mail erhalten möchten, können Sie sich unter dem Button "Anmeldung E-Mail-Newsletter" eintragen. Beide Buttons finden Sie auf der rechten Seite der Webseite.
Weitere Themen der aktuellen Ausgabe:
Tatort Köln – Mehr Polizisten sollen Köln sicherer machen, Wer soll das bezahlen? – CDU gegen Erweiterung des Bürgerzentrums Vingst, Resolution: Ausbau des Eisenbahnknotenpunkts beschleunigen!, Änderungsantrag: CDU-Fraktion fordert schnelle und einfache Bau- und Vergabeprozesse.
Foto: Fraktionsvorsitzender Winrich Granitzka mit Franz-Josef Höing, neuer Dezernent für Planen und Bauen der Stadt Köln und Oberbürgermeister Jürgen Roters (v.l.)
Originalartikel auf der Website der CDU Köln