Freiberufliche Hebammen unterstützen
Am 5. Mai findet der Internationale Hebammentag statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion
Bundestag bringt Warnschussarrest auf den Weg
Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung das Gesetz zur Erweiterung jugendgerichtlicher Handlungsmöglichkeiten und den sogenannten Warnschussarrest behandelt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
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Freiwillige Feuerwehr bedarf keiner weiteren Regulierung durch die EU
Die Spitzen der Feuerwehrverbände in Deutschland sehen die Entwarnung der Europäischen Kommission zur Anwendung der Arbeitszeitrichtlinie auf das Ehrenamt skeptisch. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
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Achtung Redaktionen – Pressestatement heute!
Hiermit laden wir Sie ein zu einem Pressestatement des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder.
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Frühjahrsgutachten – Deutschland weiterhin Wachstumslokomotive in Europa
Am heutigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute ihr Frühjahrsgutachten vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
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Parlamentarisches Rederecht wird gründlich beraten werden
Zur Frage des Parlamentarischen Rederechts erklären der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier und der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag Jörg van Essen:
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Wichtige Rolle der jüdischen Gemeinden anerkannt
Der Bundestag hat am Donnerstag einem Gesetz zur Änderung des Vertrages der Bundesrepublik Deutschland mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland zugestimmt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
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Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolg
Vor knapp einem Jahr wurde das Bildungs- und Teilhabepaket für Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Heute wurde eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
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Arbeitnehmer werden bei den Rentenbeiträgen entlastet
Zum 1. Januar 2012 sinkt der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
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Wir schaffen Willkommenskultur für Leistungsträger
Das Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie beschlossen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht:
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