Volker Kauder ist optimistisch: Schwarz-Gelb werde nach den Landtagswahlen besser funktionieren, weil die FDP keine Existenzängste mehr zu haben braucht. Das gilt auch für Norbert Röttgen – wenn er sich ab jetzt anstrengt.
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion
Zur Wahl in Schleswig-Holstein erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen Oliver Wittke:
Originalartikel auf der Website der CDU Nordrhein-Westfalen
Nach der Einigung auf ein Mindestlohnmodell will die Union auch den Koalitionspartner FDP dafür gewinnen. «Jetzt müssen wir auf den Koalitionspartner zugehen, ihn überzeugen und mit ihm reden», sagte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im ARD-«Morgenmagazin».
http://www.stern.de/politik/deutschland/union-will-fdp-von-mindestlohn-ueberzeugen-1818818.html
Veröffentlicht in der Rubrik News-Ticker am Donnerstag, 26. April 2012, 08:56 Uhr
Originalartikel auf der Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung
Der Steuerstreit mit der Schweiz treibt seltsame Blüten. Eine Schweizer Großbank hat offenbar ihren Beratern Reisen nach Deutschland verboten. Die FDP ist empört und macht die SPD dafür verantwortlich.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/-spd-als-aussenpolitisches-sicherheitsrisiko-steuerstreit-mit-der-schweiz-treibt-keil-in-deutsche-politik/6473750.html
Veröffentlicht in der Rubrik News-Ticker am Mittwoch, 04. April 2012, 09:08 Uhr
Originalartikel auf der Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung
Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Freitag den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gemeinsam eingebrachten Antrag zu den Wachstumspotenzialen der Digitalen Wirtschaft. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer teilte am heutigen Freitag das Ende der Koalition aus CDU, Grünen und FDP mit. Dieser Schritt sei ihr nicht leicht gefallen, ein solcher Bruch sei aber zum jetzigen Zeitpunkt unvermeidbar.
Originalartikel auf der Website der CDU Bundesverband
Die Zustimmung der Wähler zu Kanzlerin Angela Merkel steigt auf den höchsten Stand seit zwei Jahren. Während weitere CDU-Minister Höchstwerte erreichen, finden sich die Spitzenpolitiker der FDP am Ende der Liste wieder.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/zustimmung-zu-merkel-auf-zweijahreshoch/6025296.html
Veröffentlicht in der Rubrik News-Ticker am Freitag, 06. Januar 2012, 08:51 Uhr
Originalartikel auf der Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung
Zu Interpretationen des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Wolfgang Kubicki über die Position der CDU in Sachen
Differenzierungsstunden an Gemeinschaftsschulen erklärt der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein Jost de Jager:
“Im Koalitionsausschuss am kommenden Montag werden wir mit der FDP über die Situation an den Schulen und den geplanten Abbau von Lehrerstellen sprechen.
Dazu warten wir vor dem Hintergrund der zweieinhalb Wochen alten FDP-Forderung nach einem Verbleib von 300 Lehrerstellen nach wie vor auf eine Begründung der Neupositionierung von Bildungsminister Klug. Dieser hält bislang an seinen Berichten über ein positives Bild von der Situation in den Schulen, die von einem sich weiter verbessernden Schüler-Lehrer-Verhältnis geprägt ist, fest. Dies war und ist die Begründung für den bis 2020 verabredeten Abbau.
Für uns steht fest: Einen Nachtragshaushalt wird es nicht geben. Wir sind bereit, über Schritte zu einer verbesserten Bildungsqualität zu sprechen.
Dies reduziert sich nicht auf finanzwirksame Punkte. Die Probleme durch die Reduzierung der Differenzierungsstunden werde ich ansprechen,
wie ich es auf der Veranstaltung in Nahe zugesichert habe. “
Originalartikel auf der Website der CDU Schleswig-Holstein
Organspende geht uns alle an. Jeder sollte sich wenigstens einmal in seinem Leben mit diesem Thema beschäftigen und für sich eine Entscheidung treffen. Denn keiner kann vorhersehen, ob er nicht selbst einmal in die Situation kommt, ein Organ zu benötigen oder als Spender gefragt zu sein. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder und sein SPD-Amtskollege Frank Steinmeier haben deshalb die Initiative für eine Entscheidungslösung ergriffen, die über die heute geltende Zustimmungslösung hinausgeht. In der vergangenen Woche einigten sich beide mit den Fraktionsvorsitzenden von FDP, Grünen und Linken auf einen gemeinsamen Gruppenantrag.
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion
Der Deutsche Bundestag berät heute den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP „Barrierefreies Filmangebot umfassend ausweiten – Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte“ (Drucksache 17/7709). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion