Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Einrichtung einer Markttransparenzstelle beschlossen. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer undder Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion
Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion
Das Bundesfamilienministerium muss nun zügig einen Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorlegen. Zum Vorschlag von Bundesfamilienministerin Schröder, eine Arbeitsgruppe der Koalition einzusetzen, stellt Alexander Dobrindt klar:
Originalartikel auf der Website der CSU – Christlich-Soziale Union
In einem Interview mit dem Tagesspiegel beantwortete CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Fragen über bürgerlich Politik, die Diskussion um das Betreuungsgeld und die Arbeit in der Koalition. Gröhe betonte, man werde den Weg gemeinsam weitergehen.
Originalartikel auf der Website der CDU Bundesverband
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer teilte am heutigen Freitag das Ende der Koalition aus CDU, Grünen und FDP mit. Dieser Schritt sei ihr nicht leicht gefallen, ein solcher Bruch sei aber zum jetzigen Zeitpunkt unvermeidbar.
Originalartikel auf der Website der CDU Bundesverband
Die Bundesregierung will die Rentenversicherungspflicht ausweiten, um Altersarmut zu verhindern. Die Selbständigen sollen selbst vorsorgen.
http://www.welt.de/finanzen/altersvorsorge/article13800353/Koalition-will-Selbststaendige-zur-Vorsorge-zwingen.html
Veröffentlicht in der Rubrik News-Ticker am Freitag, 06. Januar 2012, 08:50 Uhr
Originalartikel auf der Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung
Dr. Josef Schlarmann, MIT-Bundesvorsitzender, hat den Vorstoß des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer gegen die Rente mit 67 zurückgewiesen. “Alle Gründe, die bei dem Beschluss zur Einführung der Rente mit 67 galten, sind auch heute noch gültig”, sagte Dr. Schlarmann der Saarbrücker Zeitung (Dienstagausgabe). Bei der Beschäftigung Älterer habe sich “viel getan”. Das Problem sei eher, dass die Abschläge bei einem vorzeitigen Renteneintritt noch “viel zu gering” seien und Fehlanreize setzten. Der MIT-Bundesvorsitzende ergänzte, er erkläre sich die Äußerungen Seehofers “aus dem sozialpolitischen Profil” des CSU-Politikers heraus. Jedoch sei er überzeugt, dass sie nicht zu einer breiteren Debatte in der Union und der Koalition führen würden.
http://www.presseportal.de/pm/57706/2174606/saarbruecker-zeitung-wirtschaftsfluegel-der-union-kritisiert-seehofers-renten-vorstoss
Veröffentlicht in der Rubrik MIT in den Medien am Montag, 02. Januar 2012, 12:29 Uhr
Originalartikel auf der Website der CDU Mittelstans- und Wirtschaftsvereinigung
Die CSU stellt das Wohl der Kinder und der Eltern ins Zentrum. Darum hat sie sich auch in der christlich-liberalen Koalition durchgesetzt.
Originalartikel auf der Website der CSU – Christlich-Soziale Union
Aus Anlass des von den Grünen unterstützten bundesweiten Aktionstags gegen die Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Matthias Lammert:
"Die heutige Erklärung der Grünen zeigt einmal mehr die Zerrissenheit der rot/grünen-Koalition in sicherheitspolitischen Fragen. Während Innenminister Lewentz (SPD) noch im Juni gemeinsam mit seinen Innenministerkollegen die Bundesregierung einstimmig aufgefordert hat „zügig einen Entwurf zur Wiedereinführung der europarechtlich gebotenen Speicherung aller Telekommunikations- und Internetverkehrsdaten … vorzulegen“, unterstützen seine grünen Koalitionspartner Protestveranstaltungen gegen die Vorratsdatenspeicherung."
weiter
Originalartikel auf der Website der CDU Rheinlandpfalz
Die christlich-liberale Koalition hat wichtige Weichen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode gestellt. Unsere Strategie, alle Punkte gemeinsam zu verhandeln, war richtig. Die Ergebnisse tragen alle die Handschrift der CSU:
Originalartikel auf der Website der CSU – Christlich-Soziale Union