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Thüringer setzen klar auf CDU-geführte Koalition


Anlässlich der neuen Umfrage von MDR und Infratest dimap erklärte der Generalsekretär der Thüringer Union, Dr. Mario Voigt: ”Die Menschen sind zufrieden mit der Arbeit der Ministerpräsidentin. Sie setzen auf die Thüringer Union als klar stärkste Kraft und wünschen sich bürgernahe, verlässliche Politik. Lieberknechts Kurs einer ‚Modernisierung mit Menschlichkeit’ findet bei einem großen Teil der Thüringer Zustimmung.”

Die Union kann laut der Umfrage im Vergleich zur Landtagswahl deutlich um gut vier Prozent zulegen und liegt 11 Prozentpunkte vor der nächsten Partei. „Zur Halbzeit der Legislatur ist klar: Personen und Partei finden in der Bevölkerung breiten Zuspruch. Für die Union stimmt die Richtung und es ist noch Potenzial nach oben. Auch das Führungspersonal überzeugt. Aufgrund ihres integrativen Führungsstils genießt die Ministerpräsidentin in…

Originalartikel auf der Website der CDU Thüringen

Christine Schneider/Horst Gies: Keine Schnellschüsse zu Lasten unserer Winzer


Zu den Überlegungen von Weinbauministerin Höfken zur Einführung zusätzlicher Kontrollen bei der Erzeugung von Eiswein erklären die Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag, Christine Schneider, und der weinbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Horst Gies:

„Die Erzeugung von Eiswein ist extrem wetterabhängig und deshalb immer mit einem besonderen Risiko verbunden. Das weiß jeder Winzer. Es gibt klare gesetzliche Regelungen, die das Qualitätsprodukt Eiswein und den Verbraucher schützen. Dass nach Angaben der Landesregierung über 90 Prozent des geernteten Eisweins den gesetzlichen Mindestanforderungen nicht genügen, ist allerdings außergewöhnlich."
weiter
(Fraktion Nr.91/2012 – 08.05.2012)

Originalartikel auf der Website der CDU Rheinlandpfalz

Eva Kühne-Hörmann: "Hessen hat höchste Steigerungsrate bei Hochschulausgaben der Länder"


Rund eine halbe Milliarde Euro mehr für die hessischen Hochschulen zwischen 2005 bis 2010 ein Plus von über 37 Prozent. Diese eindrucksvollen Zahlen belegen: Die CDU-geführte Landesregierung ist ein verlässlicher Partner der Hochschulen und ihrer Studenten. Nirgendwo sonst in Deutschland genießt die Hochschulfinanzierung eine höhere Priorität als in Hessen. Die steigenden Studentenzahlen sind dabei ein eindrucksvoller Beleg für Attraktivität und Qualität unserer Hochschulen, die auf dieser Verlässlichkeit aufbauen können. Dies belegen die Ergebnisse aus dem Bildungsfinanzbericht der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz zur Hochschulfinanzierung in Deutschland.
 
Die Statistik dokumentiert eindrucksvoll die Anstrengungen des Landes, sagte die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende, Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann.Der Bildungsfinanzbericht zeige, dass Hessen seine Hochschulausgaben…

Originalartikel auf der Website der CDU Hessen

Union ist Garant für sichere Renten in Deutschland


Das Kabinett hat am Mittwoch die Erhöhung der Renten zum 1. Juli beschlossen. Danach steigen die Renten im Osten um 2,26 Prozent, im Westen um 2,18 Prozent. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute, Karl Schiewerling:

Originalartikel auf der Website der CDU Bundestagsfraktion

Vorlesen hilft bei Sprachstörungen

Schwarzenberg. Jedes neunte Kind im Erzgebirgskreis haut laut Angaben der Krankenkasse Barmer-GEK Sprachstörungen. Im sechsten Lebensjahr sei ungefähr jedes dritte Kind betroffen. „Die Zahl der Sprachentwicklungsstörungen nimmt leider eher zu denn ab“, sagte CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Krauß. Neben einer möglichen logopädischen Behandlung sei das Engagement der Eltern und Großeltern wichtig. „Wir brauchen mehr Vorleser“, so Krauß. Das Anschauen und Vorlesen von Büchern bringe die Kinder zum Sprechen. Auch die Gehirnentwicklung werde durch Bücher befördert.

Laut Barmer-GEK ist die Zahl der Kinder mit Hautproblemen im Erzgebirge besonders hoch – höher als in allen anderen Regionen des Freistaates. 21 Prozent der Kinder im Alter bis zum 15. Lebensjahr leiden an Neurodermitis.

Originalartikel auf der Website der CDU Erzgebirge

Belastungsschraube im Gründchen dreht sich weiter

(Grebenau) Zur gemeinsamen Klausur von Fraktion und Vorstand  der CDU Grebenau bezüglich des Haushaltsentwurfs 2012, konnten der Fraktionsvorsitzende Jens Heddrich sowie der Stadtverbandsvorsitzende Gerd-Dieter Kaiser zahlreiche Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen.

Der Magistratsentwurf des Haushalts 2012 beinhaltet sehr beunruhigende Entwicklungen. Die Belastungsschraube im Gründchen dreht sich immer weiter. Nun sollen die Steuern für die Gewerbetreibenden, um unglaubliche 30 Prozentpunkte nach oben gesetzt werden. Zu Anfang des Jahres wurden die Bürgerinnen und Bürger mit einer ungeahnten Welle der Gebührenerhöhung von dreißig Prozent überrollt, nun sind die Gewerbetreibenden an der Reihe.
„Die noch im Gründchen gebliebenen Betriebe sollen nun auch noch dafür zahlen, dass Sie versuchen, Arbeitsplätze in einem strukturschwachen Gebiet zur Verfügung stellen. Vielmehr wäre es notwendig, den hier ansässigen Unternehmen Sicherheit zu geben, Unterstützung zu gewährleisten und als Partner zur Verfügung zu stehen“, so Jens Heddrich.

Neben dem Haushaltsentwurf standen auch weitere aktuelle Themen wie die Dorferneuerung in Wallersdorf, den Ausbau der Ortsdurchfahrten, der Hochwasserschutz in Bieben und die Familien- und Seniorenförderung auf der Tagesordnung.
Die CDU Fraktion ging auf die Ideenlosigkeit der Mehrheitsfraktionen ein. SPD, GL und FW haben dies im vergangenen Jahr bereits mehrfach bewiesen. Bei der SPD ist seit langem die Konzeptlosigkeit bekannt, aber dass die neue GL um ihren Vorsitzenden Klaus Krug, all ihre gemachten Wahlversprechen nach einem Jahr vergessen hat, überrascht doch sehr. Hier wird momentan Politik gegen die Menschen im Gründchen gemacht. Völlig überzogene Steuer- und Gebührenerhöhungen belegen dies deutlich. Ein derart negatives Verhalten der derzeitigen Verantwortungsträger gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern, wird negative Auswirkungen in die Zukunft haben.

Der Stadtverbandsvorsitzender Gerd-Dieter Kaiser kommentierte die Beratungsergebnisse: „Einmal mehr haben wir einen Haushaltsentwurf vorgelegt bekommen, der nicht einen einzigen Cent einspart, sondern wiederum mehr Ausgaben ausweist als im Jahr zuvor. SPD, GL und FW führen ihre Handlungsweise ad absurdum. Sie erhöhen die Gebühren, was zu völlig unnötigen Belastungen führt und geben im gleichen Atemzug wiederum mehr Geld aus. Die 30-prozentige Gebührenerhöhung zu Beginn des Jahres 2012, ist bei weitem noch nicht das Ende der Fahnenstange. Die nächste Steuererhöhung planen SPD, GL und FW bei der Gewerbesteuer. Diese soll um 30 Prozentpunkte erhöht werden, wie dem Haushaltsentwurf zu entnehmen ist. Dann dürften es die Verantwortlichen endgültig geschafft haben, die  Infrastruktur des Gründchens auf das Niveau der 50er Jahre zurück zu fahren. Denn wer wird unter diesen Umständen noch bereit sein, sich hier niederzulassen oder womöglich zu investieren? Egal ob Bürger, Gewerbe oder Industrie, unsere Stadt zu ruinieren scheint das erklärte Ziel der jetzigen Verantwortungsträger im Gründchen zu sein.“

 

 

Originalartikel auf der Website der CDU Vogelsberg

Belastungsschraube im Gründchen dreht sich weiter

(Grebenau) Zur gemeinsamen Klausur von Fraktion und Vorstand  der CDU Grebenau bezüglich des Haushaltsentwurfs 2012, konnten der Fraktionsvorsitzende Jens Heddrich sowie der Stadtverbandsvorsitzende Gerd-Dieter Kaiser zahlreiche Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen.

Der Magistratsentwurf des Haushalts 2012 beinhaltet sehr beunruhigende Entwicklungen. Die Belastungsschraube im Gründchen dreht sich immer weiter. Nun sollen die Steuern für die Gewerbetreibenden, um unglaubliche 30 Prozentpunkte nach oben gesetzt werden. Zu Anfang des Jahres wurden die Bürgerinnen und Bürger mit einer ungeahnten Welle der Gebührenerhöhung von dreißig Prozent überrollt, nun sind die Gewerbetreibenden an der Reihe.
„Die noch im Gründchen gebliebenen Betriebe sollen nun auch noch dafür zahlen, dass Sie versuchen, Arbeitsplätze in einem strukturschwachen Gebiet zur Verfügung stellen. Vielmehr wäre es notwendig, den hier ansässigen Unternehmen Sicherheit zu geben, Unterstützung zu gewährleisten und als Partner zur Verfügung zu stehen“, so Jens Heddrich.

Neben dem Haushaltsentwurf standen auch weitere aktuelle Themen wie die Dorferneuerung in Wallersdorf, den Ausbau der Ortsdurchfahrten, der Hochwasserschutz in Bieben und die Familien- und Seniorenförderung auf der Tagesordnung.
Die CDU Fraktion ging auf die Ideenlosigkeit der Mehrheitsfraktionen ein. SPD, GL und FW haben dies im vergangenen Jahr bereits mehrfach bewiesen. Bei der SPD ist seit langem die Konzeptlosigkeit bekannt, aber dass die neue GL um ihren Vorsitzenden Klaus Krug, all ihre gemachten Wahlversprechen nach einem Jahr vergessen hat, überrascht doch sehr. Hier wird momentan Politik gegen die Menschen im Gründchen gemacht. Völlig überzogene Steuer- und Gebührenerhöhungen belegen dies deutlich. Ein derart negatives Verhalten der derzeitigen Verantwortungsträger gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern, wird negative Auswirkungen in die Zukunft haben.

Der Stadtverbandsvorsitzender Gerd-Dieter Kaiser kommentierte die Beratungsergebnisse: „Einmal mehr haben wir einen Haushaltsentwurf vorgelegt bekommen, der nicht einen einzigen Cent einspart, sondern wiederum mehr Ausgaben ausweist als im Jahr zuvor. SPD, GL und FW führen ihre Handlungsweise ad absurdum. Sie erhöhen die Gebühren, was zu völlig unnötigen Belastungen führt und geben im gleichen Atemzug wiederum mehr Geld aus. Die 30-prozentige Gebührenerhöhung zu Beginn des Jahres 2012, ist bei weitem noch nicht das Ende der Fahnenstange. Die nächste Steuererhöhung planen SPD, GL und FW bei der Gewerbesteuer. Diese soll um 30 Prozentpunkte erhöht werden, wie dem Haushaltsentwurf zu entnehmen ist. Dann dürften es die Verantwortlichen endgültig geschafft haben, die  Infrastruktur des Gründchens auf das Niveau der 50er Jahre zurück zu fahren. Denn wer wird unter diesen Umständen noch bereit sein, sich hier niederzulassen oder womöglich zu investieren? Egal ob Bürger, Gewerbe oder Industrie, unsere Stadt zu ruinieren scheint das erklärte Ziel der jetzigen Verantwortungsträger im Gründchen zu sein.“

 

 

Originalartikel auf der Website der CDU Vogelsberg

Offshore-Branche bringt neue Jobs nach Niedersachsen

Björn Thümler MdL

Björn Thümler MdL

Mit dem Ausbau der Offshore-Windenergie sind äußerst günstige Perspektiven für Niedersachsens Arbeitsmarkt verbunden. Das sagte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, während der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag. „Prognosen gehen von mehr als 18.000 neue Jobs in der Offshore-Windenergie in den kommenden zehn Jahren aus – möglichst viele davon sollen in Niedersachsen entstehen”, sagte Thümler. Die Chancen dafür seien in Niedersachsen besonders gut, „bereits jetzt ist die Offshore-Windenergie ein stabiler Wirtschaftsfaktor in Niedersachsen und trägt entscheidend zum erfolgreichen Strukturwandel an der Küste bei”. So sei die Arbeitslosenquote etwa im Landkreis Cuxhaven und der Stadt Emden durch die Ansiedlung von Offshore-Unternehmen deutlich gesunken: Zwischen Februar 2006 und 2012 in Cuxhaven von 12,6 Prozent auf 6,8 Prozent, in Emden von 16,3 Prozent auf 9,1 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen insgesamt habe sich im selben Zeitraum von 12 auf 7,1 Prozent verringert.

Die Offshore-Windenergie sei indes nicht nur eine Boom-, sondern auch eine Pionier-Branche, so Thümler mit Blick auf die Situation am Emder Standort der Unternehmen BARD und SIAG. „Vereinzelte Rückschläge sind in einer derart jungen Branche nie vermeidbar – sie ändern allerdings nichts an den hervorragenden Perspektiven der Offshore-Windenergie insgesamt.” Die Niedersächsische Landesregierung stehe in engem Kontakt mit der Geschäftsführung und den Arbeitnehmervertretungen beider Unternehmen, um an einer nachhaltigen Lösung mitzuwirken. „Der Landesregierung in dieser Frage Tatenlosigkeit vorzuwerfen, ist daher eine Unverschämtheit”, sagte Thümler mit Blick auf die SPD-Fraktion.

Thümler begrüßte den von Ministerpräsident David McAllister angeregten gemeinsamen „Masterplan Offshore Windenergie”. „Damit wir beim dringend benötigten Ausbau der Windenergie vorankommen, ziehen die norddeutschen Länder an einem Strang. Der Bund sollte ihnen koordinierend zur Seite stehen.”

 

Herausgeber:
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle
cdu-fraktion-niedersachsen.de

Kategorien: 
01 Pressemeldungen

Originalartikel auf der Website der CDU Niedersachsen

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